Internetzugang per Grundgesetz?
Web-Anschluss könnte Grundrecht werden
Das Internet ist in der modernen Informationsgesellschaft unablässig in der Kommunikation mit anderen und zur Wissensvermittlung. Vier von fünf Menschen betrachten die Möglichkeit, das weltweite Netz zu nutzen, deshalb als ein fundamentales Menschenrecht, das jedem Bürger zusteht.
(Quelle: pixelio // Fotograf: Daniel Gast)
Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Untersuchung des internationalen Hörfunksenders BBC World Service, bei der insgesamt 27.000 Erwachsene aus 26 Ländern befragt wurden. “Das Internet ist die potenziell stärkste Quelle der Erkenntnis”, erklärt Hamadoun Toure, Generalsekretär der International Telecommunication Union (ITU), einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, die sich mit technischen Aspekten der Telekommunikation beschäftigt. Die Regierungen müssten das Web daher als Teil der Infrastruktur begreifen, genauso wie Straßen, Wasserversorgung und Abfallbeseitigung.
Die Auffassung, dass der Zugang zum weltweiten Datenverkehr zum menschlichen Grundbedürfnis geworden ist, beginnt sich erst langsam in den Köpfen der Politiker durchzusetzen. Die Europäische Union bekennt sich zwar zu einem universellen Zugang, doch auf schnelles Breitbandinternet kann nicht überall in allen Mitgliedsstaaten zugegriffen werden.
Europäischer Vorreiter in Sachen Internetversorgung ist Finnland. Der skandinavische Staat hat Mitte Oktober vergangenen Jahres angekündigt, seinen Bürgern das Recht auf einen schnellen Breitbandzugang per Gesetz zusprechen zu wollen. Internetprovider werden demnach ab Anfang Juli dazu verpflichtet, allen 5,3 Mio. Menschen im Land eine Webverbindung mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von mindestens einem Megabit pro Sekunde zur Verfügung zu stellen. (Arne Unger | Quelle: pressetext.de, stat.fi)
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[...] Internet ist auf dem Vormarsch: Zugang zur virtuellen Welt könnte sogar bald zum Menschenrecht erklärt werden, der Online-Brief soll in Zukunft dem postalischen Konkurrenz machen und für 60% [...]
[...] Doch auch die westlichen Länder stehen in der Kritik. Hier werde das Internet unter dem Deckmantel des Kampfs gegen die Kinderpornographie oder Diebstahl intellektuellen Eigentums zunehmend zensiert. Dies mache sich besonders in Australien, Frankreich, Italien und Großbritannien bemerkbar. Gelobt wurden dagegen die skandinavischen Länder, die den Zugang zum Internet zum Grundgesetzt erklärt hatten (Beyond-Print berichtete). [...]
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