Apple: Weitere Klagen gegen HTC

25. Juni 2010, 11:36 Uhr | Archiv

Apple hat die laufende Patentklage gegen HTC nun erweitert. Zusätzlich zu den im März genannten 20 Patentverletzungen sollen nun noch zwei weitere Schutzrechte von dem taiwanischen Unternehmen verletzt worden sein. Dies geht aus der Klageschrift hervor, die Apple in Delaware bei einem US-Bezirksgericht eingereicht hat.

Apple listet darin vier Patente auf, von denen zwei bereits in der ersten Klage vom März enthalten sind. Die anderen beiden haben die Nummern 6.282.646 und 7.30.116 und beschreiben ein System, das die Bildschirmkonfiguration in Echtzeit ändern kann.

In der im März eingereichten Klageschrift wird HTC vorgeworfen, Patente verletzt zu haben, die die Benutzeroberfläche, die grundlegende Architektur und Hardware von Smartphones betreffen. “Wir können rumsitzen und der Konkurrenz dabei zusehen, wie sie unsere patentierten Erfindungen stiehlt, oder wir können etwas dagegen unternehmen”, so Apple-CEO Steve Jobs im März. “Wir halten Konkurrenz für förderlich, aber Wettbewerber sollten eigene Techniken entwickeln, statt unsere zu stehlen.”

HTC wies Apples Vorwürfe zurück und kündigte an, mit den US-Behörden zusammen zu arbeiten, um die Rechte und Technologien zu verteidigen. Die Reaktion auf Apples Anklagen gab HTC im Mai mit einer Gegenklage, wonach Apple fünf HTC-Patente verletzt haben soll.

In der vergangenen Woche hat die Behörde eine Überprüfung der Vorwürfe angekündigt: “Mit der Einleitung einer Untersuchung hat die ITC noch nicht entschieden, ob der Fall begründet ist”, so die ITC. Was unter anderem noch zu klären sei, ist, ob das von dem taiwanischen Unternehmen geforderte Verkaufsverbot von iPhone, iPads und iPods gerechtfertigt ist. (Marco Schürmann | Quelle: heise.de)

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