Neue Klage gegen Facebook

12. Februar 2013, 13:30 Uhr | Archiv

Ein niederländisches Social Media-Unternehmen hat Facebook verklagt. Grund der Klage ist die „Gefällt mir“-Funktion, eines der Markenzeichen des sozialen Netzwerks. Das Unternehmen Rembrandt Social Media hält das Prinzip der Buttons für gestohlen.

Dem mittlerweile verstorbenen Programmierer Joannes Jozef Everardus van der Meer wurden 1998 Schutzrechte für zwei Technologien zugesprochen, die heute weltweit bekannt sind. Es handelt sich dabei um die Funktion, dass Freunde und Verwandte in einem sozialen Netzwerk, welches bei van der Meer übrigens „Surfbook“ heißen sollte, durch Klick auf einen Button eine positive Wertung abgeben können. Die Unterschiede zum „Like“ von Facebook sind offensichtlich sagt Rembrandt Social Media, das heute im Besitz von van der Meers Patenten ist.

Facebook sei der Patentschutz für diese Funktionalität ebenfalls bestens bekannt, argumentiert das niederländische Unternehmen. Das amerikanische Unternehmen habe in eigenen Patentanträgen sogar Bezug auf van der Meers Patente genommen, damit würde man wohl sicher von der Existenz des Patentschutzes wissen.

Ob das Bundesgericht in Virginia, vor dem die Klage eingereicht wurde, dies ebenfalls so sieht, bleibt abzuwarten. In den Gerichtsunterlagen geht es darüber hinaus auch noch um ein weiteres Unternehmen, das mit ähnlichen Funktionen Geld verdient: AddThis.

Was halten Sie davon? Geht der Patentschutz hier möglicherweise wieder einmal zu weit? Sollten solche „trivialen“ Funktionalitäten überhaupt geschützt werden? Diskutieren Sie auf Facebook oder Google+.

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Florian Meier

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