Patentantrag für Marke „iPad mini“ gescheitert

2. April 2013, 10:29 Uhr | Archiv

Apple wollte das iPad mini als geschützte Marke eintragen lassen. Die Pläne sind allerdings von der zuständigen US-Behörde durchkreuzt worden. Im Januar dieses Jahres schon ging der Brief an den Konzern, in dem erklärt wurde, dass der Beisatz „mini“ lediglich beschreibend sei und keine eigenständige Bedeutung habe. Noch ist das letzte Wort jedoch nicht gesprochen.

(Bild: Apple)

(Bild: Apple)

Apples kleinere Variante des Erfolgstablets ist bereits seit Ende 2012 im Handel, im Januar dieses Jahres wollte der Konzern den Begriff „iPad mini“ patentieren, scheiterte jedoch bei der zuständigen US-Behörde wie ein nun veröffentlichter Brief des Patentamts an Apple zeigt. Das iPad mini wird damit, anders als die große Version des Tablets, keine gesetzlich geschützte Marke.

Doch wie begründet das US-Patentamt die Ablehnung? Für die Behörde sei dem Namenszusatz „mini“ keinerlei eigenständige Bedeutung zuzuweisen, lediglich die Beschreibung für eine Miniaturform und damit eine Eigenschaft. Auch der Teil „iPad“ sei bereits deskriptiv: So stehe das „i“ für „irgendwas mit Internet“ und beschreibe lediglich das Tablet („Pad“).

Bis zum 24. Juli hat Apple noch Zeit, die Patent-Hüter davon zu überzeugen, dass sich die kleine Variante des Tablets ausreichend vom großen iPad unterscheidet, um eine eigenständige Marke darzustellen.

(Quelle: Techcrunch)

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Marco Schürmann

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