Agfa gewinnt Rechtsstreit

24. Juni 2013, 13:15 Uhr | Archiv

In einem Berufungsverfahren hat Agfa jetzt gegen den chinesischen Druckplattenhersteller Xingraphics und dessen deutschen Distributeur Papier Union gewonnen. Neben Schadensersatzzahlungen wird den Unternehmen untersagt, die Produkte in den Niederlanden und Deutschland zu vertreiben.

Logo AGFABereits erstinstanzlich hatte das LG Düsseldorf sowie ein Gericht in den Niederlanden entschieden, dass Xingraphics gegen Agfa-Patente verstößt. Nachdem die Papier Union Widerspruch gegen diese Urteile eingelegt hatte, hatte das niederländische Berufungsgericht bereits früher die Gültigkeit des Urteils bestätigt.

Nachdem nun auch das OLG Düsseldorf das Urteil bestätigt hat, darf Papier Union die Druckplatten mit der Bezeichnung „FIT“, aber auch andere Thermodruckplatten, die auf dem gleichen Agfa-Patent basieren, nicht mehr vertreiben. Darüber hinaus muss Xingraphics Schadensersatz zahlen und die Prozesskosten erstatten.

Agfa begrüßt die Entscheidung natürlich und freut sich, dass das Patent-Portfolio geachtet und von Gerichten entsprechend wertgeschätzt wird. Man habe enorme Summen in Forschung und Entwicklung investiert und würde deshalb den Schutz des so erworbenen Know-Hows sehr ernst nehmen.

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Florian Meier

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