Abmahnungen im Onlineprint – Worauf ist zu achten?

12. Juli 2016, 13:10 Uhr | Hintergrund, Meinung

Im Online-Handel als latente Bedrohung gesehen, lassen sich Abmahnungen nicht immer vermeiden. So ist das nun mal im Wettbewerb. Ein bekanntes Thema auch im Onlineprint. Aber was ist zu tun, wenn eine Abmahnung ins Haus reinflattert?

Laut einer Studie zu „Abmahnungen im Online­Handel 2015“ beauftragt durch die TRUSTED SHOPS GmbH sind Widerrufsrecht, Markenrecht und Preisangaben die drei größten Problemfelder im Onlinehandel. Schnell kommt es hier zu Abmahnungen durch Marktbegleiter bzw. deren Anwälten. Ist die Abmahnung berechtigt, kann das ganz schön ins Geld gehen. Aber wie geht man mit einer Abmahnung um? Der Anwalt der Initiative Online Print e.V. – Dr. Martin Schirmbacher – hat mir hierzu eine passende Infografik zur Verfügung gestellt, die ein wenig Licht ins Dunkle bringt.

Quelle: Umgang mit Abmahnungen – Frau Nicola Pridik, Recht - Text – Grafik spezialisiert für Rechtsvisualisierung

Quelle: Umgang mit Abmahnungen – Frau Nicola Pridik, Recht – Text – Grafik spezialisiert für Rechtsvisualisierung

Nicht jeder der eine Abmahnung erhalten hat, ist automatisch schuldig.

Es ist sicherlich lohnenswert, die Abmahnung von einem Anwalt prüfen zu lassen, bevor man die Unterlassungserklärung abgibt und den geforderten Betrag bezahlt. Die Abmahnung wird dann auf ihre Schlüssigkeit geprüft, ggf. eine Fristverlängerung beantragt und mit der Gegenseite verhandelt. Entweder gibt der abgemahnte Händler eine (ggf. eingeschränkte) Unterlassungserklärung ab und übernimmt die Kosten oder der Abgemahnte weist die Abmahnung zurück – etwa, weil der Anspruch nicht begründet oder die Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist.

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„Eine Abmahnung zu ignorieren, ist nicht immer der richtige Weg – sich zu wehren lohnt sich häufig, auch wenn der Weg mühsam sein mag und Zeit sowie Geld kostet.“ – Bernd Zipper

Durch die Zurückweisung einer Abmahnung begibt man sich auf einen mühsamen langen Weg: Meistens beantragt der Abmahner eine einstweilige Verfügung vor Gericht. Häufig ohne Wissen des Abgemahnten wird dieser Antrag dann gerichtlich geprüft. Nach Erlass und Genehmigung der einstweiligen Verfügung wird sie dem Antragsgegner – also den Abgemahnten – zugestellt. Dieser hat dann nochmal die Möglichkeit, dagegen Rechtsmittel einzulegen, bevor es zu einem Hauptsacheverfahren kommt.

My Take: Grundsätzlich ist zu klären, ob die Vorwürfe den Tatsachen entsprechen und zu entscheiden, welchen Weg man gehen möchte. Nur ignorieren scheint mir an dieser Stelle definitiv falsch zu sein. Und damit das von meiner Seite aus klar ist: Ich halte Abmahnungen bei wettbewerbsschädigendem Verhalten im Prinzip für ein probates Mittel zur Wiederherstellung von Wettbewerbsbedingungen – ein anderes Werkzeug würde ich jedoch vorziehen: Das Telefon. So ein Gespräch von Unternehmer zu Unternehmer eröffnet oft schnell neue Möglichkeiten.

Über den Autor

Bernd Zipper
Gründer und CEO von zipcon consulting GmbH, einem der führenden Beratungsunternehmen für die Druck- und Medienindustrie in Mitteleuropa. In den unterschiedlichsten Kundenprojekten begleiten der Technologie- und Strategieberater und sein Team aktiv die praktische Umsetzung. Er entwickelt Visionen, Konzepte und Strategien für die im Printerstellungsprozess beteiligten Akteure der unterschiedlichsten Branchen. Bernd Zipper ist Initiator der E-Business Print Online Studie (EPOS) und neben seiner Beratertätigkeit auch Autor, Dozent sowie gefragter Referent, Redner und Moderator. Seine visionären Vorträge gelten weltweit als richtungsweisende Managementempfehlungen. (Profile auch bei Xing, LinkedIn und GooglePlus).

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