Bereits im Februar hat das Landgericht Mannheim eine weitere Patentverletzung von Apple an Motorola-Rechten festgestellt. Seitdem muss Apple den Push-Dienst in Deutschland für iPhone, iPad und iPod touch abschalten – Nutzer können nicht mehr von der bequemen automatischen Benachrichtigungs-Funktion profitieren. Die Apple Produkte MobileMe und iCloud sind die Auslöser für den Rechtsstreit um die von Motorale entwickelte Funktion, mit denen Daten auf Geräten miteinander synchronisiert werden können.
Apple legte Einspruch ein, der diesmal vom Oberlandesgericht in Karlsruhe abgelehnt wurde. Motorola feiert den erneuten Sieg im Patentstreit gegen Apple.
Das Landgericht in Mannheim hat am Freitag nun das ältere Urteil erneut bestätigt, wodurch der Push-Dienst weiterhin abgeschaltet bleibt. Gleichzeitig soll Apple zu Schadensersatz verpflichtet werden; zur Festlegung der Schadenshöhe forderte das Landgericht Apple auf, Daten zu den Diensten und deren Nutzung preiszugeben. Das Urteil ist bisher allerdings noch nicht rechtskräftig.
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(Mirca Reifner | Quelle: n-tv)
