Seit vergangenem Donnerstag soll eine Kommission die gesellschaftlichen Auswirkungen des Internets diskutieren, um auf Veränderungen durch das Web politisch vorbereitet zu sein. User können bald vielleicht als Expertenmitglied online mitreden.
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ besteht aus 17 Politikern und der gleichen Anzahl aus Experten. Laut CDU-Fraktionsvize Michael Kretschmerd soll ein 18. Experte hinzugezählt werden: die Menschen im Netz. Zwei Jahre lang könnten sie in der Kommission dann aktiv über die Bedeutung des Web für die Politik mitdiskutieren. Funktionieren soll die Kommunikation zwischen Internet-Nutzern und den anderen Kommissionsmitgliedern über Online-Übertragungen der öffentlichen Anhörungen im Web-TV des Bundestages und über ein Wiki, Blogs, Foren und soziale Netzwerke, in denen die Netzanwender zusammen Texte schreiben können.
Ein Ziel der Kommission ist es, rechtliche Fragen für das Internet zu klären wie den Schutz des geistigen Eigentums. Auch geht es um Folgen auf Wirtschaft und Gesellschaft und um das Problem, wie das Netz vor Kinderpornografie, Gewaltdarstellungen und anderen Extremismus geschützt werden kann.
Eingesetzt wurde das Gremium auf Antrag der CDU, SPD, FDP und den Grünen. Die Linken hatten zuvor einen Änderungsantrag eingereicht, der abgelehnt wurde, stimmten letztlich aber für die Enquete-Kommission und stellen zwei Mitglieder. Wie viel sich dort Experten und Politiker aus verschiedenen Parteien und Parteiflügeln bis Sommer 2012 über Themen wie Informationsfreiheit und Datenschutz versus Bekämpfung gegen Terror und Kinderpornos streiten – dies können Internetnutzer beobachten und bald vielleicht selbst als Expertenmitglied kommentieren. (Arne Unger | Quelle: sueddeutsche.de, heise.de, fr-online.de)
