EU-Kommissarin Neelie Kroes hat gesten in Brüssel mit Industrievertretern aus Europa und den USA den Rahmen zur so genannten Datenschutz-Folgenabschätzung (Privacy Impact Assessment, PIA) unterzeichnet. Er war von europäischen RFID-Anbietern und -Anwendern sowie Forschern und Datenschützern erarbeitet worden.
Auf Basis des Rahmenwerks verpflichten sich die Unternehmen, beim Einsatz von RFID-Anwendungen künftig ein so genanntes PIA zu erstellen. Es wird den Datenschutzbehörden mindestens sechs Wochen vor der Markteinführung einer neuen Anwendung übermittelt. Das soll zu mehr Transparenz gegenüber den Datenschutzbehörden und für besonderen Schutz gegenüber Privatverbrauchern sorgen. RFID (Radio Frequency Identification) ist eine häufig eingesetzte Technik, die berührungslos Daten überträgt. Integriert in flache Mikrochips, die beispielsweise auf Waren oder Verpackungen angebracht werden, kommt sie insbesondere bei der Erkennung von Produkten zum Einsatz sowie bei elektronischen Bezahlverfahren, in Pässen und im öffentlichen Nahverkehr.
Datenschutzrechtliche Bedenken seien eines der Hemmnisse auf dem Weg zum breiten Markterfolg RFID-gestützter Anwendungen gewesen, so der Bitkom. Anhand eines Entscheidungsbaums in dem Rahmenwerk können Unternehmen schnell überblicken, wie detailliert ein PIA für eine neue Anwendung ausfallen muss. Zudem beschreibt das Dokument die Ziele eines PIA, die zu berücksichtigenden Teile einer RFID-Anwendung sowie die Struktur und den Inhalt von PIA-Berichten.
Die Industrie setzt mit der Selbstverpflichtung die RFID-Datenschutzempfehlung der EU-Kommission vom Mai 2009 um: Laut EU müssen RFID-Anwender prüfen, ob und inwieweit personenbezogene Daten gespeichert und verarbeitet werden. Gemäß dieser Empfehlung hatte die Industrie das vorliegende Rahmenwerk als Richtlinie für eine Datenschutz-Folgenabschätzung erstellt. Was meinen Sie zu dem Thema? Tauschen Sie sich über die Kommentarfunktion mit unseren anderen Lesern aus. Zudem können Sie sich täglich über unsere Facebook-Seite auf dem neuesten Stand halten oder dort unsere Beiträge kommentieren.
(Daniel Schürmann | Quelle: bitkom.org)
