EFI (Electronics For Imaging) hat in Deutschland einen Sieg im Patentstreit errungen. 2007 hat Durst Fototechnik Digital Technology GmbH am Mannheimer Landgericht Klage eingereicht. Angeblich sollen VUTEk Drucker der Serie QS das Gebrauchsmuster DE202005012179U1 von Durst verletzen. EFI konterte, man habe die Technologie bereits in seinen Druckern einsetzte, bevor Durst seinen Gebrauchsmusterschutz erhielt.
Das Gebrauchsmuster betrifft „eine Tintenstrahldruckvorrichtung zum Drucken von Bildern auf einem Druckmedium und ein Druckbild“ und soll geistiges Eigentum auf Erfindungen schützen, ähnlich zu einem US-Patent. Ein Sachverständiger vor Gericht erklärte, dass das Durst Gebrauchsmuster kein erfinderischer Schritt sei. Auch EFI war der Meinung, dass die Klage nicht stichhaltig sei und man daher keine Verstöße sehe. Das Mannheimer Gericht erklärte daraufhin, die Klage fallen zu lassen. Ein detailliertes schriftliches Urteil soll schon bald veröffentlicht werden.
Bereits 2009 hat EFI vor Gericht gegen Durst gewonnen, die Berufung einlegten. Am 23. Dezember wurde das Urteil von 2009 bekräftigt, nachdem das Gebrauchsmuster von Durst für nichtig erklärt wurde.
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(Daniel Schürmann | Quelle: kreativ-journal.com, packprintworld.com)
