Kläger konnten sich vor Gericht durchsetzen

Keine GEZ-Gebühren für PCs

By Bernd Zipper on 22. Januar 2010 Unkategorisiert

In einem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk wurden ein Optiker und ein Sportverein von der GEZ-Gebühr für ihre PCs befreit. Das Urteil stellte klar, dass die Geräte zwar zum Empfang von öffentlich-rechtlichen Angeboten dienen können, dies aber eine untergeordnete Rolle spielt. Das heißt um die Gebühren erheben zu können muss die Nutzung der Angebote mit dem PC nachgewiesen werden können.

internet-09-09-pixelio — Quelle: Pixelio // Fotograf: Uwe Steinbrich

Der Empfang von öffentlich-rechtlichen Angeboten spielt laut Gericht bei PCs eine untergeordnete Rolle. Daher muss bei der Erhebung von GEZ-Gebühren differenziert werden. Die Kläger konnten in dem Verfahren beweisen, dass sie die PCs lediglich für Verwaltungsaufgaben, Websitepflege und E-Mail Bearbeitung nutzen. (Dzenefa Kulenovic)

Bernd Zipper

Gründer und CEO von zipcon consulting GmbH, einem der führenden Beratungsunternehmen für die Druck- und Medienindustrie in Mitteleuropa. In den unterschiedlichsten Kundenprojekten begleiten der Technologie- und Strategieberater und sein Team aktiv die praktische Umsetzung. Er entwickelt Visionen, Konzepte und Strategien für die im Printerstellungsprozess beteiligten Akteure der unterschiedlichsten Branchen. Seine Fachgebiete sind u.a. Online-Print, Mass Customization, Strategie- und Technologie Assessment für Print, sowie die Entwicklung neuer Strategien im Print- und Mediaumfeld. Bernd Zipper ist Initiator und Vorsitzender der Initiative Online Print e.V. und neben seiner Beratertätigkeit Autor, Dozent sowie gefragter Referent, Redner und Moderator. Seine visionären Vorträge gelten weltweit als richtungsweisende Managementempfehlungen für die Druck- und Medienindustrie. (Profile auch bei Xing, LinkedIn).