Schnelleres Internet? Mehr zahlen!

Mit einem umstrittenen Vorschlag hat die EU-Kommissarin Neelie Kroes die Debatte um Drosselungen der Verbindungsgeschwindigkeit erneut auf den Tisch gebracht. Sie schlägt vor, dass für eine Bevorzugung des eigenen Dienstes im Datenverkehr eine höhere Abgabe angebracht wäre. Kritiker sehen dies als Verletzung der Netzneutralität und lehnen dies entsprechend ab.

Dieser Vorschlag entstammt aus einem Entwurf für die Regulierung des europäischen Telekommarktes durch die EU, den die EU-Kommisarin Neelie Kroes aktuell vorbereitet. Darin ist vorgesehen, dass sich Diensteanbieter und Telekommunikationsunternehmen untereinander frei darauf einigen können, dass ihre Daten, durch Zahlung entsprechender Gebühren, einer höheren „Qualitätsklasse“ angehören. Damit einher geht eine Priorisierung entsprechender Datenpakete im Internet.

Während dies den Telekommunikationsunternehmen natürlich nur recht ist, für sie eröffnen sich damit neue Einnahmequellen, sehen Kritiker darin das Ende der Netzneutralität. Wenn einzelne Datenpakete aufgrund des dahinter stehenden Anbieters priorisiert behandelt werden, trifft dies vor allem die Anbieter, die nicht über die finanziellen Mittel verfügen, sich priorisierten Datenverkehr zu leisten. Damit könne die Vielfalt an Anbietern sehr schnell auf einige wenige reduziert werden, die sich aus beliebigen Einschränkungen der Telekommunikationsanbieter „freikaufen“ können.

Dieses verbraucherfeindliche Verhalten kritisieren sowohl Vertreter der Grünen als auch der FDP und kündigen Widerstand gegen die Pläne an. Bundeswirtschaftsminister Rösler beispielsweise sieht hier die Kompetenzen von Kroes überschritten und lehnt entsprechend tiefgehende Einschnitte in die Rechte einzelner EU-Staaten ab.

Quelle: handelsblatt.com